Junge Union Bad Vilbel nimmt Stellung zur Haushaltsdebatte

Am Dienstag, den 14. Februar, war es wieder soweit. Die Bad Vilbeler Stadtverordnetenversammlung tagte, um sich mit der Etatverabschiedung auseinanderzusetzen.

JU-Vorsitzender Christian Mankel lobt die geleistete Arbeit der Koalitionäre und sieht in dem vorliegenden Doppelhaushalt 2017/2018 „ein insgesamt ausgewogenes Zahlenwerk, welches dem grundlegenden JU-Ziel einer prosperierenden Stadtentwicklung im Sinne kommender Generationen mehr als dienlich ist.“

Einige oppositionelle Anträge sorgten aus Sicht der Bad Vilbeler JU hingegen für große Verwunderung, denn sie scheinen unrealistisch und mehr als bürgerunfreundlich.

Laut den Bad Vilbeler Grünen sollen nun beispielsweise besonders die Vereine massiv zur Kasse gebeten werden und in Zukunft für die Nutzung der Sportstätten zahlen und sich bei deren Instandhaltung beteiligen, um daraus Änderungen bei der KiTa-Satzung zu finanzieren.

„Ein klassischer Fall von Kostenverlagerung. Es ist in Bad Vilbel eine lange Tradition, die Vereine zu fördern“, so die Stadtverordnete und JU-Pressesprecherin Yvette Unger, „wir sollten auch nicht vergessen, dass wir von unseren Vereinen viel zurück bekommen. Sie tragen enorm viel für den Zusammenhalt und das Gemeinschaftsgefühl unserer Stadt bei. Es ist ebenso unverständlich, wieso ausschließlich Sportvereine für die Nutzung öffentlicher Einrichtungen zahlen sollten, andere Vereine, denen es auch möglich ist diese zu nutzen, aber nicht.“

Während CDU und JU immer wieder betonen, wie wichtig das Ehrenamt ist und gefördert gehört, scheint dies nicht auf alle Stadtverordneten zuzutreffen. So soll nach den Grünen nämlich auch die ehrenamtliche Dezernatsstelle von Frau Freund-Hahn durch eine hauptamtliche ersetzt werden. „Wir sollten die Arbeit solch engagierter Menschen mehr würdigen!“ sagte Yvette Unger in ihrer ersten Rede als Stadtverordnete treffend, die im Plenum guten Anklang fand. „Es kann nicht sein, dass überall Kosten eingespart werden, nur um ehrenamtliche durch hauptamtliche Stellen zu ersetzen.“

Der Grünen Fraktionsvorsitzende Jens Matthias hatte sich im Rahmen der Sitzung zudem auf das Thema der angeblich zu üppigen Bauweise eingeschossen, bei der er wörtlich von „Beton und Prestige“ sprach. Er empfand wohl die Büchereibrücke als zu ästhetisch für die Lagerung von Büchern. Er sehe dort eher einen stadtbekannten Notar, welcher in diesem schönen Ambiente arbeiten solle. Für die JU ist dies unverständlich:

„Warum sollte die Stadt ein solch schönes Gebäude lieber vermieten, als es selbst zu nutzen? Die Stadtbücherei findet seit ihrem Umzug in die neuen Räumlichkeiten mehr Anklang, ganz klar, man hält sich an so einem schönen Ort gerne länger auf, um dort zu lesen. Es besteht allgemeiner Konsens, dass die Bildung und kulturelle Angebote, insbesondere für Kinder, gefördert werden sollen, aber nicht an so einem schönen Ort?“ fragt sich das im Sozialausschuss sitzende JU-Vorstandsmitglied, Beatrice Schenk-Motzko.

In Summe passten viele der gestellten Oppositionsanträge nicht zusammen und untermauern die gute Arbeit von Magistrat und christlich-liberal regierender Stadtkoalition, denn „hinsichtlich des substanziellen Haushaltsfundaments gibt es selbst für die Opposition anscheinend so wenig Kritikmöglichkeit, dass manche Anträge nur fadenscheinig ausfallen können“, so der gesamte Bad Vilbeler JU-Vorstand abschließend.